Parlamentarische Ermittlungsarbeit

Es sind wenige Minuten im Rampenlicht bei einer Rede am Podium im Bundestag oder ein paar wenige Sätze für die tausendfach verbreiteten Instagram-Clips, mit denen Abgeordnete in die Öffentlichkeit treten. Die Vorbereitung, die diese wenigen Minuten des sichtbaren Teils der Arbeit erfordern, geraten dabei schnell aus dem Blick.

Seit im April 2025 klar wurde, dass Jan Köstering mit dem Thema Bevölkerungsschutz im Innen- und Verteidigungsausschuss arbeiten wird, begann hinter den Kulissen die parlamentarische Arbeit. "Missstände anprangern klingt ja erstmal einfach, gerade weil ich viele davon ja in der Kommune und bei der freiwilligen Feuerwehr rund um das Thema Katastrophenschutz immer wieder erlebe", sagt Jan Köstering.

Besuche bei der Jahresübung des Arbeitersamariterbundes in Kassel und beim Technischen Hilfswerk in Gummersbach liefern nicht nur Informationen aus erster Hand. "Für mich sind diese Besuche auch immer ein Realitätsabgleich. Stellen wir in der Arbeit die richtigen Fragen? Was brauchen die Hilfsorganisationen und wie schaffen wir es zusammen, dass sich die Bundesregierung der eigentlich sichtbaren Missstände überhaupt bewusst wird?"

Abseits der Vor-Ort-Termine und Ausschusssitzungen, läuft hinter der Bürotür in Berlin dann die wissenschaftliche Arbeit. Jeder Abgeordnete des Bundestags hat dazu mehrere Fragemöglichkeiten. Neben den großen und kleinen Anfragen, die die Bundestagsabgeordneten als Fraktion im Team stellen, kann jeder Abgeordnete mit vier schriftlichen Einzelfragen und zwei mündlichen Einzelfragen pro Sitzungswoche die Bundesministerien hinterfragen. Das klingt erst einmal recht wenig. Wenn aber alle 630 Abgeordneten stets alle Fragemöglichkeiten nutzen, dann sind das über 5.000 Einzelfragen, die die Ministerien der Bundesregierung zu beantworten haben. "Ich habe das Ziel, dass wir diese Fragen jeden Monat und zu jeder Sitzungswoche voll ausschöpfen", sagt Jan Köstering.

Für die Beantwortung von schriftlichen Fragen hat die Bundesregierung eine Frist von sieben Tagen. Die mündlichen Fragen, die in Sitzungswochen immer mittwochs von der Bundesregierung beantwortet werden, müssen bis spätestens 10 Uhr am Freitag der Vorwoche eingereicht sein. Meist gehen mehr mündliche Fragen ein, als in den 45 Minuten der Fragestunde beantwortet werden können. "Die Reihenfolge der Beantwortung ist ein bisschen wie ein Lottospiel - man weiß nie, ob die eigene Frage im Plenum beantwortet wird. Aber auch ohne direkte Antwort profitieren wir davon", macht Jan klar. "Alle Fragen, die nicht in der Fragestunde beantwortet werden, werden im Anschluss nämlich schriftlich beantwortet."

Mit einer Frage danach, ob die Bundesregierung überhaupt weiß, wie viele der freiwilligen Helfer*innen eigentlich in mehreren Katastrophenschutzorganisationen tätig sind, erreichte Jan Köstering dann bundesweite Aufmerksamkeit. "Die Bundesregierung hat laut eigenen Angaben keinen Überblick über die Zahl der einsatzfähigen Helfer, die im Falle eines Angriffs für Zivilschutzaufgaben tatsächlich bereitstünden.", schrieb die Deutsche Presseagentur und gab es in die bundesweite Verbreitung (https://www.spiegel.de/panorama/verteidigung-bundesregierung-kennt-zahl-einsatzfaehiger-zivilschutzhelfer-nicht-a-7f70a880-41da-4f51-a3b7-62bce44d9f2c).

"Mir hat diese Antwort gezeigt, dass die Bundesregierung chaotisch handelt. Während das Verteidigungsministerium die Kriegsgefahr tagtäglich betont, hat das Innenministerium keinen Überblick darüber, welche Helfer*innen aus dem Katastrophenschutz dann überhaupt für den Zivilschutz zur Verfügung stehen würden. Das beginnt bei Mitarbeitern der Verwaltungen und Ministerien, die in Katastrophenschutzorganisationen tätig sind und reicht bis zu Soldat*innen, die in der Freizeit beim Roten Kreuz, der DLRG oder der freiwilligen Feuerwehr tätig sind", beschreibt Jan. Die allermeisten Bereiche im Katastrophenschutz funktionieren nur deshalb, weil Freiwillige dort Dienst leisten. Wenn diese aber mit Aufgaben in der Verwaltung oder bei der Bundeswehr dann nicht verfügbar sind, entstehen schnell Lücken. "In der Bundesregierung reden Verteidigungsministerium und Bundesinnministerium ständig vom Operationsplan Deutschland und von zivilmilitärischer Zusammenarbeit. Frage ich dann aber danach, wie der Schutz der Bevölkerung organisiert ist, dann weiß die rechte Hand offenbar nicht, was die linke Hand tut - das darf doch mit den heutigen technischen Mitteln nicht passieren!", mahnt Jan Köstering.